Autorenprofil: Hilko J. Meyer

Prof. Dr. Hilko J. Meyer lehrt und forscht seit 1997 an der Fachhochschule Frankfurt am Main. Er ist Direktor des wissenschaftlichen Zentrums für Gesundheitswirtschaft und -recht (ZGWR) und Leiter des Masterstudiengangs Healthcare Administration and Contracting (MHAC). 1984 - 1989 war er juristischer Mitarbeiter/Leiter der Rechtsabteilung der ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, 1989 -1990 Referent für Sozialpolitk des Bundesverbandes der pharmazeutischen Industrie (BPI), 1991 - 1997 Geschäftsführer des Bundesverbandes des pharmazeutischen Großhandels (PHAGRO) und 1994 - 1996 Generalsekretär des Europäischen Dachverbandes des pharmazutischen Großhandels (GIRP). Schwerpunkt seiner Lehr- und Forschungstätigkeit sind das deutsche und europäische Arzneimittel-, Apotheken- und Gesundheitsrecht. Er ist Träger des Deutschen Apothekenrechtspreises, des Innovationspreises der Fachhochschule Frankfurt am Main und Mitherausgeber der Zeitschrift Arzneimittel und Recht.

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BGH sichert Rechte der heimversorgenden Apotheken

Am 11. November 2015 wies das Oberlandesgericht Celle die Klage eines heimversorgenden Apothekers zurück, der einen Heimträger auf Schadensersatz wegen entgangenen Gewinns in Anspruch genommen hatte, weil dieser ihn nach 20 Jahren fristlos und ohne Einhaltung der vereinbarten sechsmonatigen Kündigungsfrist aus der Versorgung ausgeschlossen hatte, nachdem der Apotheker sich geweigert hatte, ein Angebot zur kostenlosen Verblisterung der gelieferten Arzneimittel zu machen. Zur Begründung hatte das OLG darauf verwiesen, dass Schutzsubjekt des § 12a ApoG allein die Heimbewohner beziehungsweise – mittelbar – auch das Heim selbst, nicht aber die Apotheke seien. Dies ergebe sich aus Wortlaut und Systematik der auf einem Mustervertrag beruhenden  vertraglichen Regelungen, insbesondere aus der Präambel und der Informationspflicht gemäß § 10 Abs. 2 des Versorgungsvertrags, sowie aus Sinn und Zweck von Versorgungsverträgen im Sinne des § 12a ApoG, die ausschließlich dazu dienten, die Versorgung der Heimbewohner mit Arzneimitteln und apothekenpflichtigen Medizinprodukten zu sichern. Gegen den Ersatz des geltend gemachten entgangenen Gewinns spreche auch die Überlegung, dass der Inhaber einer Apotheke ohnehin nicht darauf vertrauen dürfe, dass der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bestehende Lieferumfang während der gesamten Vertragslaufzeit bestehen bleibe.

Mit seinem Urteil vom 14. Juli 2016 (Az.: III ZR 446/15) hat der Bundesgerichtshof dieses Urteil aufgehoben und die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Hannover vom 24. März 2015, das der Klage des heimversorgenden Apothekers stattgegeben hatte, letztinstanzlich zurückgewiesen. Aus den am 1. August 2016 veröffentlichten schriftlichen Urteilsgründen geht hervor, dass der BGH nicht nur das Urteil des OLG Celle kassiert hat, sondern den Rechtscharakter des Heimversorgungsvertrags und die Bedeutung des Ausschließlichkeitsverbots neu bestimmt hat. So stellt der BGH klar, dass § 12a ApoG keineswegs nur die Heimbewohner oder den Heimträger schützt, sondern auch den finanziellen Ausgleich des Apothekers für den zu leistenden Mehraufwand im Blick hat und dem Apotheker die konkrete Möglichkeit eröffnen will, zusätzlichen Gewinn durch eine Steigerung des Medikamentenabsatzes zu erzielen. Dementsprechend dient die Vereinbarung einer längeren Kündigungsfrist nicht nur der Gewährleistung der Arzneimittelsicherheit zugunsten der Heimbewohner, sondern auch dem legitimen Erwerbsinteresse des Apothekers. Diesem obliegen im Rahmen des Versorgungsvertrags neben der Belieferung mit Arzneimitteln zahlreiche vertragliche und gesetzliche Verpflichtungen, deren Erfüllung unter Umständen finanziell aufwändige Dispositionen erfordert. Durch die Vereinbarung einer längeren Kündigungsfrist wird auch der Schutzbedürftigkeit der wirtschaftlichen Interessen des Apothekers angemessen Rechnung getragen.

Der BGH qualifiziert den Heimversorgungsvertrag als einen zweiseitigen privatrechtlichen Rahmenvertrag, der der behördlichen Genehmigung unterliegt, zugunsten der Heimbewohner wirkt und eine zentrale Versorgung der Heimbewohner durch die in dem Vertrag bestimmte Apotheke öffentlich-rechtlich legalisiert. Ein Vertragsverhältnis (Kaufvertrag) mit dem einzelnen Heimbewohner wird auf Grundlage des Rahmenvertrags erst im Zuge der konkreten Arzneibelieferung begründet und bei gesetzlich krankenversicherten Heimbewohnern wiederum zum Teil durch öffentliches Recht überlagert. Damit stellt sich der BGH weiterhin gegen die Rechtsauffassung des Bundessozialgerichts, das das Vorliegen eines Kaufvertrags bestreitet und stattdessen allein eine sozialrechtliche Leistungsberechtigung und -verpflichtung für die Apotheken gelten lassen will, die wie die Zahlungspflicht der Krankenkassen unmittelbar aus § 129 SGB V und den darauf beruhenden konkretisierenden kollektiven Verträgen entstehen soll. Demgegenüber hält der BGH daran fest, dass es sich ebenso wie bei dem Arzt-Patienten-Verhältnis auch beim Verhältnis des Apothekers zum Patienten um ein bürgerlich-rechtliches Rechtsverhältnis handelt, auch wenn dieses beim GKV-Versicherten von den Vorschriften des Sozialversicherungsrechts überlagert wird.

Praktische Relevanz hat das vorliegende Urteil aber vor allem deshalb, weil es einige in vielen Musterverträgen zur Heimversorgung enthaltene Klauseln, die die gesetzlichen Vorgaben des § 12a ApoG zum Teil deklaratorisch wiedergeben oder sie sogar übertreffen, zutreffend einordnet. Dabei geht es vor allem um die Klauseln, die auf § 12a Abs. 1 S. 3 Nr. 4 1. HS. ApoG beruhen, wonach der Vertrag keine Ausschließlichkeitsbindung zugunsten einer Apotheke enthalten darf. Vor allem auf diese Klauseln hatte das OLG Celle seine Auffassung gestützt, dass ein Heimträger auch ohne Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfrist berechtigt sei, nachträglich eine andere Apotheke vollständig mit den Leistungen zu beauftragen, die die vertraglich gebundene Apotheke bis dahin erbracht hat. Dem hält der BGH entgegen, dass die Vereinbarung einer längeren Kündigungsfrist – im vorliegenden Fall waren es sechs Monate – durch das Verbot der Ausschließlichkeitsbindung und die darauf bezugnehmenden Vertragsklauseln weder ausgeschlossen noch derart eingeschränkt ist, dass sie nur für die Apotheke gelten würde. Insbesondere bedeutet die dem Heimträger eingeräumte Befugnis, weitere Versorgungsverträge mit anderen Apotheken “zum gleichen Gegenstand” zu schließen, nicht, dass solche Verträge ohne ein Einvernehmen der Beteiligten oder eine (Teil-)Kündigung des bisherigen Versorgungsvertrags durchgeführt werden könnten. Der Gesetzgeber gehe vielmehr davon aus, der Versorgungsapotheker sei typischerweise “der” Lieferant des Heims und seiner Bewohner, so dass die Belieferung durch den Apotheker den finanziellen Ausgleich für seine zusätzlichen Kontroll- und Beratungspflichten darstellt. Dementsprechend habe er bei einer Veränderung des Versorgungsumfangs bis hin zur Beendigung der Belieferung ein schutzwürdiges Interesse daran, sich innerhalb einer angemessenen Übergangsfrist auf die veränderte Situation einstellen und die erforderlichen Dispositionen treffen zu können, zum Beispiel die Personalplanung danach auszurichten und den Arbeitskräftebedarf – gegebenenfalls unter Beachtung arbeitsvertraglicher Kündigungsfristen – anzupassen. Eine Mustervertragsklausel, die eine Kündigungsfrist einseitig nur für den Heimträger vorsehen würde, verstieße als unzulässige AGB-Klausel zudem gegen § 307 Abs. 1 S. 1 BGB.

Bemerkenswert ist schließlich, dass die vom BGH in den Mittelpunkt gestellte „Gegenleistung“ der Apotheke für das Einräumen eines privilegierter Zugang zu (potentiellen) Kunden, nämlich die kostenlose Durchführung der Heimversorgung einschließlich der Kontrolle der aufbewahrten Arzneimittel und Beratung der Heimmitarbeiter und -bewohner, keineswegs die kostenlose Erfüllung aller vom Heimträger gewünschten Zusatzleistungen umfasst, sondern sich auf den Pflichtinhalt des Heimversorgungsvertrags nach § 12a Abs. 1 ApoG beschränkt. Insbesondere das Ansinnen des Heimträgers, die Apotheke möge die gelieferten Arzneimittel kostenlos verblistern, also für bestimmte Einnahmezeitpunkte des Patienten in einem nicht wiederverwendbaren Behältnis neu verpacken (§ 1a Abs. 5 Apothekenbetriebsordnung), ist eine mit erheblichem Aufwand verbundene Zusatzleistung der Apotheke, deren kostenlose Erbringung nicht nur nicht verlangt werden kann, sondern wettbewerbs-, sozial- und strafrechtlich sanktioniert ist.

Insgesamt sollte die vom BGH vorgenommene Auslegung der betreffenden Vertragsklauseln zum Anlass genommen werden, bestehende Verträge zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen, um für die Zukunft entsprechende Missverständnisse auszuräumen. In jedem Fall wird die im Workshop „Heimversorgungsvertrag“ der BVKA-Jahrestagung 2016 in Mainz eingeleitete Überarbeitung des vom BVKA herausgegebenen Mustervertrages durch die BGH-Entscheidung positive Impulse erhalten.

Urteil des BGH vom 14. Juli 2016, Az.: III ZR 446/15 -> Download

Die Unzulässigkeit des kostenlosen Verblisterns

Ein Apotheker, der einem Heim die patientenindividuelle Neuverblisterung der Arzneimittel anbietet, ohne hierfür eine Vergütung zu verlangen, verstößt gegen das Heilmittelwerbegesetz und gegen seine Berufspflichten. Der Heimträger, der sich kostenlos beliefern lässt, ist Tatteilnehmer dieser Verstöße und kann ebenso wie der Apotheker wettbewerbsrechtlich verfolgt werden. Verantwortliche des Heims, die vorsätzlich einen entsprechenden Vertrag abschließen, können sich wegen Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr strafbar machen.

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Faxübermittlung der Verordnungen in der Heimversorgung

Am 4. Juni 2016 ist das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen1 in Kraft getreten, das die neuen Straftatbestände der Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen einführt (§§ 299a, 299b Strafgesetzbuch). Danach macht sich unter anderem strafbar, wer als Angehöriger eines Heilberufs im Zusammenhang mit der Ausübung seines Berufs einen Vorteil für sich als Gegenleistung dafür fordert, sich versprechen lässt oder annimmt, dass er bei der Verordnung von Arzneimitteln oder bei der Zuführung von Patienten einen anderen im Wettbewerb in unlauterer Weise bevorzugt. Das gleiche gilt für den, der die Gegenleistung anbietet, verspricht oder gewährt. Weiterlesen

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  1. BGBl. I S. 1254.

Bundesverwaltungsgericht erlaubt Nutzung externer Räume zur Heimversorgung

Am 25. Mai 2016 hat das Bundesverwaltungsgericht1 in letzter Instanz über die Frage entschieden, welche Tätigkeiten in den externen Lagerräumen einer heimversorgenden Apotheke durchgeführt werden dürfen. Danach dürfen in den ausgelagerten Räumlichkeiten einer heimversorgenden Apotheke zusätzlich zur Lagerhaltung auch alle zur Heimversorgung erforderlichen Tätigkeiten durchgeführt werden, soweit diese nicht zwingend anderen Betriebsräumen vorbehalten sind. Das Urteil stellt damit endlich Rechtssicherheit für die betroffenen öffentlichen Apotheken her und verhilft dem Ziel des Verordnungsgebers zur Durchsetzung, die bis dato nur für die Krankenhausversorgung geltende Ausnahmeregelung auf die Heimversorgung auszudehnen.

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  1. BVerwG, Urteil vom 25.05.2016, Az.: 3 C 8.15.

Die Übermittlung von Verordnungen in der Heimversorgung ist zulässig

Das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen, das zurzeit vom Deutschen Bundestag beraten wird und in der ersten Jahreshälfte 2016 in Kraft treten soll, wird die Zuweisung von Verordnungen und die Zuführung von Patienten zwischen Angehörigen von Heilberufen unter Strafe stellen, wenn dem eine Unrechtsvereinbarung über die Gewährung von Vorteilen zugrunde liegt. Alle Angehörigen eines Heilberufs sind daher gut beraten, ihre bisherigen Geschäfts-und Kooperationsbeziehungen zu überprüfen und risikobehaftete berufliche Beziehungen zu beenden. Dass derzeit viele Ärzte die institutionalisierte Zusammenarbeit mit dem heimversorgenden Apotheker im Rahmen der Heimversorgung in Frage stellen, ist vor diesem Hintergrund verständlich – aber juristisch nicht begründet. Weiterlesen

Heimversorgende Apotheken dürfen auslagerte Räume zur Versorgung nutzen

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat kürzlich klargestellt, dass heimversorgende Apotheken Räume auslagern dürfen, um aus diesen Räumen die Versorgung der Heime durchzuführen, mit denen ein Versorgungsvertrag gem. § 12a ApoG besteht.  Das Gericht stellte fest, dass der gegen die Aufsichtsbehörde klagende Apothekenleiter berechtigt ist, in Lagerräumen im Sinne des § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 2. Alt. ApBetrO auch die folgenden heimversorgenden Tätigkeiten auszuüben:

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Dringender Handlungsbedarf!

- Anmerkungen zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 5. März 2015, Az.: I ZR 185/13 -

Das überraschende Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 5. März 2015 ist nicht direkt auf die Preisbildung der Apotheken für patientenindividuell neuverpackte Fertigarzneimittel anwendbar. Doch seine schriftliche Begründung, die erst seit wenigen Tagen vorliegt, wirft ein Schlaglicht auf die unbefriedigende Situation bei den Preis- und Honorarregelungen für diese neue Versorgungsform. Wo es hakt und welche Konsequenzen das Urteil bezüglich der Auslegung von § 18 AMG, § 1 Abs. 3 S. 1 Nr. 7 AMPreisV haben könnte, wird im einem Beitrag des Verfassers aufgezeigt, der am 20. August 2015 in der Deutschen Apotheker Zeitung (DAZ) erschienen ist.

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Kein Notfallkoffer mit Arzneimitteln im Heim

Der Fall:

Ein Heim in Bayern möchte von der heimversorgenden Apotheke einen “Notfallkoffer” gestellt bekommen. Ein solcher Koffer soll schon Praxis im Nachbarlandkreis sein. Der Notfallkoffer soll Medikamente enthalten, die bei einem Arztbesuch im Heim regelmäßig benötigt werden, wie zum Beispiel

  • Antibiotika in Tablettenform
  • Schmerzmittel, z.B. Ibuprofen 800
  • Asthmaspray, z.B. Berotec
  • andere zeitnah benötigte Arzneimittel

Der behandelnde Arzt soll in Zeiten außerhalb der Apothekenöffnungszeiten, also nachts, samstagnachmittags und sonntags, bei Bedarf die Möglichkeit haben, die Arzneimittel im Austausch gegen ein Rezept zu entnehmen und am Patienten Anzuwenden oder an den Patienten abzugeben. Weiterlesen

Gilt die Substitutionsausschlussliste auch für die Krankenhausversorgung?

Am 10. Dezember 2014 ist die Liste von Arzneimitteln, deren Ersetzung durch ein wirkstoffgleiches Arzneimittel ausgeschlossen ist, (Substitutionsausschlussliste) in Kraft getreten. Die Liste wurde aufgrund der Änderung des § 129 SGB V erstmals durch den Gemeinsamen Bundesausschuss beschlossen und tritt an die Stelle der von der Schiedsstelle beschlossenen Liste (Anlage 1a zum Rahmenvertrag gem. § 129 SGB V). Weiterlesen

Rezeptsammlung in der Heimversorgung zulässig

Ein Urteil des OLG Saarbrücken vom 25. September 2013 (Az.: 1 U 42/13) und die darauf fußende Berichterstattung hat für große Verunsicherung bei Heimträgern, niedergelassenen Ärzten und heimversorgenden Apothekern gesorgt. Vielfach wurde daraus ein generelles Verbot der Sammlung und Übermittlung ärztlicher Verordnungen für Heimbewohner an die versorgende Apotheke hergeleitet. Dies ist juristisch unzutreffend, das Gegenteil ist der Fall.1 Weiterlesen

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  1. Vgl. hierzu auch: Meyer, Arzneimittel & Recht 3/2014, S. 112.