Autorenprofil: Hilko J. Meyer

Prof. Dr. iur. Hilko J. Meyer befasst sich seit 1984 mit dem deutschen und europäischen Arzneimittel-, Apotheken- und Gesundheitsrecht. Seit seinem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst an der Frankfurt University of Applied Sciences widmet er sich der Forschung, Publikation und Beratung auf diesen Gebieten.

Alle Beiträge von Hilko J. Meyer in diesem Blog:

Verstößt das deutsche System der Krankenhausversorgung mit Arzneimitteln gegen den EG-Vertrag?*)

Anmerkungen zum Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland

Am 17. Dezember 2003, also wenige Tage nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum deutschen Versandhandelsverbot für Arzneimittel1 und wenige Tage vor dem Inkrafttreten des GKV-Modernisierungsgesetzes (GMG) mit seinen zahlreichen Änderungen des deutschen Arzneimittel- und Apothekenrechts2, richtete die Europäische Kommission eine „mit Gründen versehene Stellungnahme“ wegen Verletzung der Vorschriften über den freien Warenverkehr (Artikel 28-30 EG-Vertrag) an die Bundesrepublik Deutschland.3 Das Vorgehen gegen Deutschland war Teil eines Maßnahmenpakets gegen Importbeschränkungen bei Arzneimitteln, das sich auch gegen Regelungen in Belgien, Frankreich und Österreich richtete.4 Verstößt das deutsche System der Krankenhausversorgung mit Arzneimitteln gegen den EG-Vertrag?*) weiterlesen

  1. Urteil vom 11. Dezember 2003, Rs. C-322/01, Deutscher Apothekerverband e. V. gegen 0800 DocMorris NV und Jacques Waterval.
  2. Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-ModernisierungsgesetzGMG) vom 14. November 2003 (BGBl. I S. 2190).
  3. Vertragsverletzungsverfahren Nr. 2002/4428 [C (2003) 4909]
  4. Pressemitteilung vom 17. Dezember 2003, IP/03/1755.

E-Commerce mit Arzneimitteln: Die FAZ fragt nach

In der Rubrik „Nachgefragt“ der heute erscheinenden Frankfurter Allgemeinen Zeitung beantwortet der Verfasser die Frage, was die E-Commerce-Richtlinie und das darin verankerte Herkunftslandprinzip für den Internethandel mit Arzneimittel bedeutet. Aktueller Anlass ist das Inkrafttreten der E-Commerce-Richtlinie der EG am 17. Juli 2000 und eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Frankfurt am Main, mit denen das Gericht vor wenigen Wochen einer niederländischen Versandapotheke den Versand von Arzneimitteln an deutsche Verbraucher verboten hat. E-Commerce mit Arzneimitteln: Die FAZ fragt nach weiterlesen