Autorenprofil: Hilko J. Meyer

Prof. Dr. iur. Hilko J. Meyer befasst sich seit 1984 mit dem deutschen und europäischen Arzneimittel-, Apotheken- und Gesundheitsrecht. Seit seinem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst an der Frankfurt University of Applied Sciences widmet er sich der Forschung, Publikation und Beratung auf diesen Gebieten.

Alle Beiträge von Hilko J. Meyer in diesem Blog:

Neuer EU-Gesundheitskommissar: gewachsener Einfluss auf Arzneimittel

Die Anhörungen des Europäischen Parlaments zur zweiten Barroso­Kommission sollten eigentlich am 26. Januar 2010 beendet sein. Aufgrund des erzwungenen Rückzugs der designierten Kommissarin für Humanitäre Hilfe und Krisenschutz, der bulgarischen Außenministerin Rumjana Schelewa, und der Neubenennung von Kristalina Georgiewa, Vizepräsidentin der Weltbank, ist nun der 9. Februar 2010 für die Schlussabstimmung vorgesehen. Rund 400 der 736 Stimmen des Parlaments braucht das komplette Kollegium dann, um für fünf Jahre ins Amt gehoben zu werden. Neuer EU-Gesundheitskommissar: gewachsener Einfluss auf Arzneimittel weiterlesen

Das Apothekenwesen – Sache der Mitgliedstaaten

Fast kann man den Eindruck gewinnen, es handele sich um eine konzertierte Aktion. Die Apothekensysteme der Mitgliedstaaten werden seit einigen Monaten durch die EU-Kommission, nationale Regierungen und Gerichte massiv unter europarechtlichen Rechtfertigungszwang gesetzt. Das ist durchaus überraschend, war man sich doch bislang zwischen EU-Kommission und Mitgliedstaaten einig, dass die Apothekenpflicht, das Apothekenwesen und die Niederlassungsregelungen Angelegenheit der Mitgliedstaaten seien.

weiterlesen (DAZ 2006, Nr. 38, S. 92, 17.09.2006)

Verstößt das deutsche System der Krankenhausversorgung mit Arzneimitteln gegen den EG-Vertrag?*)

Anmerkungen zum Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland

Am 17. Dezember 2003, also wenige Tage nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum deutschen Versandhandelsverbot für Arzneimittel1 und wenige Tage vor dem Inkrafttreten des GKV-Modernisierungsgesetzes (GMG) mit seinen zahlreichen Änderungen des deutschen Arzneimittel- und Apothekenrechts2, richtete die Europäische Kommission eine „mit Gründen versehene Stellungnahme“ wegen Verletzung der Vorschriften über den freien Warenverkehr (Artikel 28-30 EG-Vertrag) an die Bundesrepublik Deutschland.3 Das Vorgehen gegen Deutschland war Teil eines Maßnahmenpakets gegen Importbeschränkungen bei Arzneimitteln, das sich auch gegen Regelungen in Belgien, Frankreich und Österreich richtete.4 Verstößt das deutsche System der Krankenhausversorgung mit Arzneimitteln gegen den EG-Vertrag?*) weiterlesen

  1. Urteil vom 11. Dezember 2003, Rs. C-322/01, Deutscher Apothekerverband e. V. gegen 0800 DocMorris NV und Jacques Waterval.
  2. Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-ModernisierungsgesetzGMG) vom 14. November 2003 (BGBl. I S. 2190).
  3. Vertragsverletzungsverfahren Nr. 2002/4428 [C (2003) 4909]
  4. Pressemitteilung vom 17. Dezember 2003, IP/03/1755.

E-Commerce mit Arzneimitteln: Die FAZ fragt nach

In der Rubrik „Nachgefragt“ der heute erscheinenden Frankfurter Allgemeinen Zeitung beantwortet der Verfasser die Frage, was die E-Commerce-Richtlinie und das darin verankerte Herkunftslandprinzip für den Internethandel mit Arzneimittel bedeutet. Aktueller Anlass ist das Inkrafttreten der E-Commerce-Richtlinie der EG am 17. Juli 2000 und eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Frankfurt am Main, mit denen das Gericht vor wenigen Wochen einer niederländischen Versandapotheke den Versand von Arzneimitteln an deutsche Verbraucher verboten hat. E-Commerce mit Arzneimitteln: Die FAZ fragt nach weiterlesen

Versandhandelsverbot ist „europafest“ – Interview mit Prof. Meyer

STUTTGART (cr). Die mit lauten propagandistischem Trommelfeuer etablierte Internet-Apotheke „0800DocMorris“ mit Sitz im niederländischen Kerkrade verstößt in vielfältiger Weise gegen geltendes Recht. Zu dieser Feststellung kommt ein ausführliches Rechtsgutachten des Frankfurter Rechtsprofessors Hilko J. Meyer, angefertigt im Auftrag des Bundesverbands des pharmazeutischen Großhandels (Phagro).

Weiterlesen (DAZ 2000, Nr. 33, S. 16, 13.08.2000)