Archiv der Kategorie: Blick nach Brüssel

Unter der Kategorie „Blick nach Brüssel“ finden Sie Hinweise auf ausgewählte Beiträge zum Arzneimittel-, Apotheken- und Gesundheitsrecht der Europäischen Union, die in der juristischen Fachzeitschrift „Arzneimittel & Recht“ erschienen sind. Es handelt sich dabei um juristische Momentaufnahmen und Kommentierungen der europäischen Politik, Gesetzgebung und Rechtsprechung im Bereich des Gesundheitswesens. Die Veröffentlichung geschieht mit freundlicher Genehmigung der Wissenschaftlichen Verlagsgesellschaft. Den Inhalt der aktuellen Ausgabe der A&R können Sie hier einsehen: Arzneimittel & Recht

Verstößt das deutsche System der Krankenhausversorgung mit Arzneimitteln gegen den EG-Vertrag?*)

Anmerkungen zum Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland

Am 17. Dezember 2003, also wenige Tage nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum deutschen Versandhandelsverbot für Arzneimittel1 und wenige Tage vor dem Inkrafttreten des GKV-Modernisierungsgesetzes (GMG) mit seinen zahlreichen Änderungen des deutschen Arzneimittel- und Apothekenrechts2, richtete die Europäische Kommission eine „mit Gründen versehene Stellungnahme“ wegen Verletzung der Vorschriften über den freien Warenverkehr (Artikel 28-30 EG-Vertrag) an die Bundesrepublik Deutschland.3 Das Vorgehen gegen Deutschland war Teil eines Maßnahmenpakets gegen Importbeschränkungen bei Arzneimitteln, das sich auch gegen Regelungen in Belgien, Frankreich und Österreich richtete.4 Verstößt das deutsche System der Krankenhausversorgung mit Arzneimitteln gegen den EG-Vertrag?*) weiterlesen

  1. Urteil vom 11. Dezember 2003, Rs. C-322/01, Deutscher Apothekerverband e. V. gegen 0800 DocMorris NV und Jacques Waterval.
  2. Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-ModernisierungsgesetzGMG) vom 14. November 2003 (BGBl. I S. 2190).
  3. Vertragsverletzungsverfahren Nr. 2002/4428 [C (2003) 4909]
  4. Pressemitteilung vom 17. Dezember 2003, IP/03/1755.

Versandhandelsverbot ist „europafest“ – Interview mit Prof. Meyer

STUTTGART (cr). Die mit lauten propagandistischem Trommelfeuer etablierte Internet-Apotheke „0800DocMorris“ mit Sitz im niederländischen Kerkrade verstößt in vielfältiger Weise gegen geltendes Recht. Zu dieser Feststellung kommt ein ausführliches Rechtsgutachten des Frankfurter Rechtsprofessors Hilko J. Meyer, angefertigt im Auftrag des Bundesverbands des pharmazeutischen Großhandels (Phagro).

Weiterlesen (DAZ 2000, Nr. 33, S. 16, 13.08.2000)